Jahresbericht 2015

Das Jahr 2015 war sehr arbeitsreich und stand die Realisierung von umfangreichen Bauprojekten bzw. die Planung von weiteren Bauvorhaben im Vordergrund.

Im Frühjahr 2013 wurde das Großprojekt „Neubau bzw. Generalsanierung der Hauptschule“ begonnen. Der Kostenrahmen dafür beträgt ca. € 7,300.000,--. Ungefähr € 2,100.000,-- müssen von der Marktgemeinde Frankenmarkt aufgebracht werden. Mit diesen riesigen Beträgen wurde der östliche Bereich (ehemaliger Turn- und Gymnastiksaalbereich) neu hergestellt. Das Schulgebäude wurde einer Generalsanierung unterzogen. Die Bauarbeiten wurden im Juni 2015 abgeschlossen und am 26. Juni 2015 erfolgte die feierliche Eröffnung. Leider gibt es noch immer Probleme mit einer ausführenden Firma, daher kann das Projekt finanziell noch nicht abgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang sei allen Firmenvertretern und vor allem den Lehrern und Schülern für das Verständnis während der Bauzeit gedankt. Besonderer Dank gilt auch den Gemeindebediensteten (Reinigungspersonal und Bauhofarbeitern) für die Arbeiten während der Bau- und vor allem Umsiedlungsphase. Es wurde hier wirklich eine grandiose Leistung vollbracht. Der Dank gilt auch allen Mitwirkenden bei der feierlichen Eröffnung, die bei herrlichem Wetter durchgeführt werden konnte. Die Wertschätzung des Projektes wurde durch die Anwesenheit von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Landesrätin Mag. Doris Hummer und vielen weiteren Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und vor allem der Bevölkerung von Frankenmarkt unterstrichen.

Anfang September 2014 erfolgte der Baubeginn für ein neues Kabinengebäude für die Fußballer des TSV Sparkasse Frankenmarkt. Der Altbestand, der in einem absolut desolaten Zustand war, wurde abgetragen.

Durch den Neubau entstand ein solides Gebäude, das wieder einen adäquaten Betrieb für unsere Fußballer gewährleistet. Der Kostenrahmen beläuft sich auf ca. € 400.000,-- und dazu werden Landesmittel in der Höhe von € 140.000,-- gewährt. Der Restbetrag ist durch den Verein, den OÖ. Fußballverband, den ASVÖ und die Gemeinde zu finanzieren. Nach nur sieben Monaten Bauzeit konnte das Gebäude bereits im April 2015 mit Beginn der Meisterschaft in Betrieb genommen werden. Die feierliche Eröffnung wird am 26. Juni 2016 erfolgen. Wir dürfen die Bevölkerung bereits jetzt dazu einladen.

Alle Jahre wieder fallen auch im Bereich des Straßenbaus erhebliche Kosten an. So wurden auch im Jahr 2015 wieder ca. € 265.000,-- in diesen Bereich investiert. Für die Generalsanierung der schon äußerst desolaten Bahnhofstraße wurden ca. € 130.000,-- aufgewendet. Im Bereich der Aufschließungsstraßen Badweg und im Bereich einer Wohnanlage im Feldweg wurde der Feinbelag aufgebracht. Weitere kleinere Vorhaben im Bereich Kühschinken, Rudlberg, Hauchhorn und andere kleinere Baustellen komplettierten die Straßenbauarbeiten. Fertig gestellt wurde mit einem Gesamtaufwand von etwas mehr als € 360.000,-- auch die Obermühlhamer Gemeindestraße (Eckholzstraße) mit einer Länge von mehr als 1,8 km. Im Jahr 2016 sind für Straßenbauvorhaben wiederum ca. € 200.000,-- eingeplant. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die zuständigen Gremien sind Staubfreimachungen im Bereich Dr. Winkler Straße (Schatzgründe und Zufahrt Hasenöhrl), Danzenreith (Wielend-Gründe, Zufahrt Lohinger) und Marktfeld, sowie eine Sanierung eines Teilstückes des Karl-Neuber-Weges vorgesehen. Auf diesem Wege sei auch den Anrainern gedankt, die bei den Arbeiten immer Verständnis für die Erschwernisse aufbringen. Für Fußgänger und Radfahrer soll eine Verbindung nach Emming geschaffen werden. Geplant ist ein Geh- und Radweg, der die Gemeinden Frankenmarkt und Fornach näher zusammenbringen soll. Der Kostenanteil für Frankenmarkt beträgt ca. € 150.000,--, wobei 50 % durch Landesmittel bereitgestellt werden.

 

Im Kanal- und Wasserbereich wurden ebenfalls wieder einige Projekte fortgeführt bzw. ausgeführt. Im Bereich der Kläranlage wurde eine Konsenserhöhung genehmigt. Es besteht nunmehr ein Konsens von mehr als 21.000 Einwohnergleichwerten. Dazu sind Umbauarbeiten im Ausmaß von ca. € 450.000,-- notwendig. Die Arbeiten sollen im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein. Positiver Nebeneffekt wird sein, dass damit auch die Energiekosten gesenkt werden können. Die Digitalisierungs- und Überprüfungsarbeiten bzw. die Erstellung eines Kanalkatasters sind ebenfalls abgeschlossen. Im Frühjahr soll die Kanalerweiterung nach Piereth erfolgen. Dazu werden gerade die Ausschreibungen erstellt und ist die Vergabe der Arbeiten für Ende März geplant. Das Projekt soll dann im Herbst abgeschlossen sein. Die Kosten werden sich auf ca. € 650.000,-- belaufen. Im Bereich der Wasserversorgung wurden einige Rohrbrüche nach einer durchgeführten Wasserverlustanalyse behoben. Es werden in diesem Bereich in Zukunft einige Sanierungs- und Neubauprojekte anstehen. So soll vor allem ein 2. Standbein geschaffen werden. Die dazu notwendigen Vorarbeiten sind sehr positiv verlaufen und werden im Jahr 2016 die weiteren (rechtlichen) Schritte gesetzt. Weiters ist auch eine Verbindungsleitung zwischen Moos und dem Marktbereich (Stallinger-Brücke) geplant.

Im Feuerwehrwesen wurde für die Region eine Teleskopmastbühne angeschafft. Der Standort konnte durch die ansässige Höhenrettungsgruppe in Frankenmarkt erreicht werden. Die Kosten dafür betragen ca. € 620.000,--, wobei 90 % durch Mittel des Landes Oberösterreich bzw. des OÖ. Landes-Feuerwehrverbandes bedeckt werden. Auf diesem Weg darf vor allen den Freiwilligen Feuerwehren Frankenmarkt und Raspoldsedt für die stetige Einsatzbereitschaft gedankt werden. Durch die Stationierung in Frankenmarkt ergeben sich für die Bevölkerung als auch für die Gemeinde von Frankenmarkt erhebliche Vorteile im täglichen Leben.

Die Hochwasserschutzprojekte an der Vöckla und am Gstocketbach sind abgeschlossen. Derzeit wird an den geplanten Projekten für die Freudenthaler Ache bzw. die Dürre Sprenzl gearbeitet. Im Jahr 2015 konnten sehr wesentliche Weichenstellungen fixiert werden, sodass im Frühjahr mit der Einreichplanung und an der notwendigen Kosten-Nutzen-Untersuchung weiter gearbeitet werden kann. Ziel soll bzw. muss es sein, im Jahr 2016 ein fertiges verhandlungsreifes Projekt zu erlangen.

In Bezug auf neue Räumlichkeiten für das Gemeindeamtsgebäude wird überlegt, in das alte Gerichts- bzw. Postgebäude der Agrargemeinschaft Frankenmarkt umzusiedeln. Das bestehende Gebäude soll abgetragen werden. Diesbezüglich wurde ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept in Auftrag gegeben und ist diese Studie nun abgeschlossen. In diesem Punkt soll bis Mitte Februar 2016 eine Entscheidung getroffen werden. Der Ausgang ist noch ungewiss, da die Vorstellung des Vermieters mit jenen des Mieters doch noch etwas auseinanderklaffen. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen, stehen für Umbau- und Adaptierungsarbeiten in den Jahren 2016 bis 2017 € 400.000,-- zur Verfügung, wofür Landesmittel von € 300.000,-- erreicht werden konnten.

Auf Hochtouren laufen auch die Vorbereitungen für die Verbesserungen für unsere Jüngsten. So soll ein neuer zentraler Kindergarten gebaut werden. Es besteht der Bedarf für einen 5-gruppigen Kindergarten und einer altersgemischten Gruppe. Im Jahr 2015 wurde dazu entlang der Fornacher Straße von der Familie Köck ein Grundstück im Ausmaß von 5.000 m² angekauft. Aktuell laufen die Genehmigungsverfahren und ist mit der Erteilung der baubehördlichen Bewilligung und der Bauplanbewilligung nach dem OÖ. Kinderbetreuungsgesetz bis spätestens Februar 2016 zu rechnen. Die Finanzierung ist gesichert, daher laufen parallel schon die Ausschreibungen. Der Baubeginn ist im Frühjahr geplant. Die Gesamtherstellungskosten inkl. Grundbeschaffung belaufen sich auf ca. € 2,600.000,--. Der Gemeindeanteil beträgt ca. € 700.000,--.

Neben diesen Vorhaben müssen auch noch Anschaffungen und Instandhaltungen in den verschiedensten Bereichen getätigt werden. Im ordentlichen Haushalt sind „kleinere“ Projekte abzuwickeln. Im Jahr 2015 wurde im Rechnungsabschluss erstmals die € 10 Mio.-Grenze überschritten.

Nachstehend ein kurzer Überblick über die wichtigsten Ausgaben:

Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung inkl. Pensionsvorsorge € 895.000,--
öffentliche Ordnung und Sicherheit (Feuerwehr, u.a.) € 60.000,--
Volksschule € 130.000,--
Neue Mittelschule € 390.000,--
Berufsschulen € 22.000,--
Kindergärten € 280.000,--
Hort € 123.000,--
Sport und Sporthalle € 180.000,--
Musikschule € 41.000,--
sonstige kulturelle Einrichtungen € 61.000,--
Ortsbildpflege € 58.000,--
Essen auf Rädern € 32.000,--
Jugendbetreuung € 30.000,--
Sozialhilfeverbandsumlage € 1,047.000,--
Gesundheit und Krankenanstalten € 782.000,--
laufender Straßenerhaltungsaufwand, Bauhof und Schutzwasserbau € 484.000,--
Verkehrsverbund € 20.000,--
Landwirtschaft € 15.000,--
Tourismus € 5.000,--
Müllentsorgung € 232.000,--
Winterdienst € 78.000,--
Straßenbeleuchtung € 59.000,--
Freibad €  186.000,--
Wasserversorgung € 146.000,--
Abwasserentsorgung € 862.000,--
Alten- und Pflegeheim Frankenmarkt € 2,846.000,--
Landesumlage € 281.000,--

Aus diesen Zahlen ist bereits ersichtlich, dass die Aufgaben der Marktgemeinde Frankenmarkt sehr vielschichtig und umfangreich sind. Es muss und ist natürlich oberstes Ziel der Gemeinde, diese Mittel so effizient wie möglich einzusetzen und vor allem das Gemeindeeigentum nachhaltig zu sichern und auf bestem Stand zu erhalten bzw. zu bringen.

Das nicht alles auf einmal passieren kann, liegt in der Natur der Sache. Durch die Wirtschafts- und Finanzkrisen in den letzten Jahren hat sich der finanzielle Spielraum der Marktgemeinde Frankenmarkt massiv verschlechtert, so können und müssen die Investitionen noch mehr nach Prioritäten gereiht werden und verringert dies natürlich auch das Umsetzungstempo. 2016 machen sich vor allem die Auswirkungen der Steuerreform bemerkbar und so ist bei den gemeinschaftlichen Ertragsanteilen, welche die Haupteinnahmen der Gemeinde darstellen, eine absolute Stagnation gegeben. Dies bedeutet eine zusätzliche Einengung des finanziellen Freiraums, da die laufenden Preissteigerungen kompensiert und wiederum eingespart werden müssen. Nicht zuletzt jedoch durch sparsamste Verwaltung der Mittel ist es der Marktgemeinde Frankenmarkt gelungen, nicht zu den Abgangsgemeinden zu zählen. Dies bedeutet für uns jedoch auch, dass gewisse Leistungen etwas reduziert werden müssen und Investitionen nur bedarfsorientiert und zielgerichtet getätigt werden können. Man achtet dabei natürlich darauf, dass der Bürger dies so wenig als möglich merkt, doch kann dies nicht in allen Fällen garantiert werden. Die Bevölkerung wird daher um Verständnis für gewisse Entscheidungen ersucht. Der Bevölkerung und den Bürgern von Frankenmarkt sei auch gedankt für das Verständnis bei Behinderungen bei der Umsetzung von Gemeindeprojekten. Dies ist nicht immer leicht, wenn es durch Bauarbeiten zu Einschnitten und Verschmutzungen kommt. Damit ist leider auch ein persönlicher Mehraufwand gegeben, doch können wir versichern, dass wir diese so gering und verträglich als möglich halten. Es wurden im Bereich Danzenreith Gründe für die Errichtung von Wohnhäusern aufgeschlossen. Anfang Jänner dieses Jahres konnten die letzten Parzellen veräußert werden.

Den politischen Höhepunkt bildeten die Landtags,- Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 26. September 2015. Diese Wahlen waren großteils durch die Asylthematik geprägt. Aber auch gemeindeinterne Themen beeinflussten das Wahlergebnis. Tatsache ist, dass sich die politische Landschaft doch nicht unwesentlich geändert hat. Ziel muss es jedoch sein, gemeinsam für Frankenmarkt wieder das Beste zu erreichen. Es gilt hier den ausgeschiedenen Gemeindevertretern den Dank auszusprechen, jedoch auch den neuen Funktionären viel Glück und Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Projekte und Problemen zu wünschen.

Auch kulturell entwickelt sich Frankenmarkt durch die Aktivitäten des Kulturforums sehr positiv. Der „Attergauer Kultursommer“ konnte mit Veranstaltungen nach Frankenmarkt gebracht werden. Als Zentrum vieler Veranstaltungen entwickelt sich immer mehr das von der Familie Starzinger liebevoll und mustergültig sanierte Schloss Stauff. Auch als repräsentativer Trauungsort wird diese Lokalität sehr gerne angenommen. So wurden im Jahr 2015 ca. 20 standesamtliche Trauungen durchgeführt. Das Ambiente wird von allen Besuchern von fern und nah extrem positiv aufgenommen.

Frankenmarkt soll sich auch im wirtschaftlichen Bereich weiter entwickeln, dabei sei besonders das Gebiet westlich von Frankenmarkt erwähnt, hier besteht ein großes Entwicklungspotential. Ein ganz großer Dank gebührt der Frankenmarkter Wirtschaft. Sie leistet nicht nur einen großen Beitrag zum Budget der Marktgemeinde Frankenmarkt, sie sichert auch ca. 1.900 Arbeitsplätze im Ort. Gerade in diesem Bereich sind in der nahen Zukunft größere Projekte geplant und lässt dies für Frankenmarkt eine positive Entwicklung erwarten. Wir danken hier den Betriebsleitungen für die wirklich hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit. Auch in diesem Bereich stehen 2016 wiederum einige größere Projekte an und zeigt dies auch, dass sich einerseits die Betriebe in Frankenmarkt sehr positiv entwickeln bzw. auch die Marktgemeinde Frankenmarkt die notwendige Infrastruktur und sonstigen Hilfestellungen und Unterstützungen leistet.

 

 

Ein brisantes Thema stellt in den kommenden Jahren sicherlich die geplante Umfahrung von Frankenmarkt dar. Das vom Land Oberösterreich zu planende und umzusetzende Projekt wird jedoch noch etwas dauern. Es sind nach den Landtagswahlen mit den neuen verantwortlichen Landespolitikern die Gespräche wieder aufzunehmen und soll bzw. muss es Ziel sein, für Frankenmarkt eine verträgliche Lösung zu finden.